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Mohammed Khatami

Mohammed Khatami, 1943 als Sohn eines Ayatollah in Ardakan geboren, studierte islamische Theologie, Philosophie und Erziehungswissenschaften in Qum, Isfahan und Teheran, ehe er nach seiner Promotion als aktiver Gegner Schah Resa Pahlewis 1974 Sprecher des Verbandes der „Militanten Kleriker" wurde.

1978 übernahm er die Leitung des Islamischen Zentrums in Hamburg, kehrte 1980, nach der Islamischen Revolution, in den Iran zurück und zog noch im selben Jahr als Abgeordneter in die Madschlis, das Parlament, ein. Nach zwei Jahren in der Direktion der Zeitungsgruppe Kayhan stieg er 1982 zum Minister für Kultur und Islamische Führung auf, wurde aber 1992 wegen seiner Toleranz gegenüber Künstlern und Intellektuellen auf Betreiben reaktionärer Kräfte zum Direktor der Nationalbibliothek degradiert.

Mohammed Khatami
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Mohammed Khatami
Staatspräsident

1997 vom Wächterrat als einer von vier Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen zugelassen, konnte sich der als liberal geltende Khatami als Außenseiter mit überwältigender Mehrheit (69,05 Prozent) gegen den Favoriten der konservativen Geistlichen durchsetzen; im August 1997 löste er Ali Akbar Rafsandjani im Amt des Staatspräsidenten ab.

Unterstützt von Rafsandjani, aber gegen die Vorbehalte des konservativen Revolutionsführers und geistlichen Oberhauptes Khamenei, leitete Khatami einen liberalen Reformkurs – zivile Gesellschaft, Bürgerfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus im Rahmen der religiösen Vorgaben der iranischen Verfassung – ein, von dem sich vor allem die Frauen und die Jugendlichen im Iran größere Freiheiten und bessere Chancen erwarten.

Wenige Monate nach seinem Amtsantritt unternahm Khatami auch erste Schritte in Richtung auf eine Wiederaufnahme des Dialogs mit den USA, um – zumindest mittelfristig – den seit beinahe zwei Jahrzehnten andauernden Konflikt zwischen den beiden Ländern zu bereinigen. Allerdings rief er mit seinem Reformkurs, besonders aber mit seiner Dialogbereitschaft gegenüber den USA, scharfe Kritik seitens des konservativen Flügels der Geistlichkeit unter Khameneis Führung hervor.

Politik der inneren Öffnung

Auch Khatamis Politik der inneren Öffnung wurde im Frühjahr 1998 von den Konservativen als „Informationsrevolution" und „Heuchelei liberaler Geistlicher" scharf kritisiert. Im Juni 1998 stürzte die konservative Parlamentsmehrheit Khatamis reformorientierten Innenminister Abdallah Nuri; einen Monat später sah sie sich jedoch gezwungen, den ebenso reformerischen Abdolwahed Musawi-Lari als neuen Innenminister und damit auch Khatamis Vorstellungen von einem demokratischen Rechtsstaat zu akzeptieren.

Die landesweiten Kommunalwahlen im Februar 1999 – die ersten seit der Revolution 1979 – bestätigten Khatamis Kurs: Die reformorientierten Kräfte gingen aus diesen Wahlen eindeutig als Sieger hervor. Und auch bei den Parlamentswahlen im Februar und Mai 2000 erlebten die Reformer einen erdrutschartigen Sieg: Sie gewannen die absolute Mehrheit der Mandate, so dass Khatami seine Reformpolitik nun durch eine breite parlamentarische Basis absichern konnte. In der Folgezeit konzentrierte sich die Auseinandersetzung zwischen Reformern und Konservativen vor allem auf den Bereich Pressefreiheit und -zensur: Die Reformer bemühten sich um die Wiederzulassung zahlreicher liberaler Zeitungen und Zeitschriften, die auf Betreiben der Konservativen wegen angeblicher Verstöße gegen den Islam verboten worden waren – auch zahlreiche Journalisten wurden inhaftiert.

Eine entsprechende Änderung des restriktiven Pressegesetzes scheiterte jedoch an der autoritativen Entscheidung des geistlichen Oberhauptes Khamenei, gegen die kein Einspruch möglich war.

Zweite Amtszeit

Im Mai 2001 gab Khatami seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekannt. Aus den Präsidentenwahlen im Juni 2001 ging er erneut als klarer Sieger hervor, gegenüber 1997 sogar noch gestärkt: Er konnte 77 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, 7 Prozent mehr als vier Jahre zuvor. Seine Vereidigung scheiterte dann jedoch zunächst an einer neuerlichen Auseinandersetzung zwischen Konservativen und Liberalen: Das von reformorientierten Kräften dominierte Parlament hatte zwei von sechs Kandidaten für den konservativen Wächterrat abgelehnt. Der Wächterrat verfügt über außerordentlich große Macht: Ihm kommt die Entscheidung über sämtliche Gesetzentwürfe zu, und er hat das Vetorecht in Bezug auf praktisch alle Kandidaten für politische Ämter.

Während Khatamis erster Amtsperiode hatte der Wächterrat die meisten seiner reformorientierten Gesetzentwürfe abgelehnt. Das Parlament unterlag schließlich in dem Machtkampf mit den Konservativen um die Besetzung des Wächterrates, konnte das erdrückende konservative Übergewicht im Wächterrat nicht verhindern. Nach Zusammentreten des neuen Wächterrates wurde Khatami am 2. August 2001 für eine zweite Amtszeit vereidigt. In seiner Antrittsrede kündigte er die Fortsetzung seines Reformkurses sowie die Stärkung der zivilen Institutionen bei gleichzeitiger Achtung der Religion an, und er rief alle politischen Kräfte zum Dialog auf.

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